Die KPV Münster informiert über aktuelle kommunalpolitische Themen in Münster und in der Region. Hintergrund
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
13.05.2022, 12:42 Uhr
Kommunalpolitik funktioniert nur mit einer kommunalfreundlichen Landesregierung
KPV-Vorsitzende Jolanta Vogelberg wirbt für die Münsteraner CDU-Kandidaten und Ministerpräsident Wüst
„Keine Landesregierung war je kommunalfreundlicher“, so die Kreisvorsitzende der KPV Münster, Jolanta Vogelberg. Sie verweist auf die Verbesserungen der finanziellen Handlungsfähigkeit der Kommunen der letzten fünf Jahre, die mit einer Rekordsumme von rund 64 Milliarden Euro über die Gemeindefinanzierung des Landes gesichert wurde.
Durch die erheblich höheren Zuweisungen ist es zahlreichen Kommunen gelungen, aus der Haushaltssicherung herauszukommen.

Trotz dieser Verbesserungen ist noch viel zu tun. So fordert Vogelberg: „Kommunale Selbstverwaltung setzt kommunalen Handlungsspielraum voraus. Daher gilt es weiterhin, die Konnexitätsregeln zu überprüfen (Wer zusätzliche Aufgaben bestellt, muss sie bezahlen) und die Entschuldung von Kommunen voranzutreiben“.

Mit besonderen Förderprogrammen hat die Landesregierung Vereine und Ortsinitiativen unterstützt, die unsere Heimat lebenswert machen.  CDU-geführte Landesregierung ihre gute Arbeit fortsetzen. Das geht nur mit unseren drei Kandidaten: Dr. Julian Allendorf, Teresa Küppers, Simone Wendland und mit Ministerpräsident Hendrik Wüst an der Spitze“, so Vogelberg weiter.